PATENTE, ERFINDUNGEN, GEBRAUCHSMUSTER
Unsere Kanzlei macht die Anmeldungen der Erfindungen und Gebrauchsmuster zur Registrierung nach dem ausgewählten Rechtssystem. Wir bereiten eine volle Anmeldungsdokumentation aufgrund der erhaltenen Materialien vor.
Nach der Registrierung sorgen wir für die Aufrechthaltung des Schutzes von Ausschließlichkeitsrecht.
Bei Verletzung von Ausschließlichkeitsrecht initiieren wir oder nehmen wir in Verwaltungsverfahren zur Ungültigkeitserklärung oder Löschung der Patente und der Schutzrechte von Gebrauchsmuster teil.
Im Namen des Mandanten bereiten wir die Warnlisten an potentielle Verletzer von Ausschließlichkeitsrecht vor. Wir vermitteln bei Interessenkollision zum Abschluss der Vereinbarung zwischen den Parteien. Darüber hinaus vermitteln wir beim Abschluss von Lizenzverträgen zur Nutzung der Erfindung oder des Gebrauchsmusters oder Abtretung von Ausschließlichkeitsrecht zwischen den Parteien sowie vor den zuständigen Behörden.
Unsere Kanzlei bietet Rechtsberatung beim Erwerb von Ausschließlichkeitsrecht auf Erfindungen und Gebrauchsmuster.
Auf welche Erfindungen werden Patente erteilt?
Die Patente werden - unabhängig vom technischen Gebiet- auf neue Erfindungen, die auf erfinderische Tätigkeit beruhen und gewerblich anwendbar sind, erteilt. Neu ist eine Erfindung, wenn sie nicht zum Stand der Technik gehört. Der Stand der Technik umfasst alle Kenntnisse, die vor dem für den Zeitrang der Anmeldung maßgeblichen Tag durch schriftliche oder mündliche Beschreibung, durch Benutzung oder in sonstiger Weise der Öffentlichkeit zugänglich gemacht worden sind.
Was gibt Patent?
Der Erwerb eines Patents auf bestimmte Erfindung gibt dem Inhaber das ausschließliche Recht, diese Erfindung durch die bestimmte Zeit auf dem bestimmten Gebiet zu verwenden. Die Nutzung einer Erfindung umfasst alle Verwendungsmittel dieser Erfindung einschließlich finanziellem Nutzen z.B. aus den erteilten Lizenzen an anderen Subjekten.
Für wie lange wird ein Patent auf Erfindung erteilt?
Das Patent auf die Erfindung wird durch das Patentamt auf 20 Jahre seit dem Anmeldungsdatum der Erfindung erteilt.
Auf welchem Gebiet ist ein Patent zu erwerben?
Das Patent kann auf dem Gebiet eines Landes erteilt werden, z.B. in Polen durch das Patentamt der Republik Polen oder auf dem Gebiet mehrerer Länder durch die lokalen Patentämter, z.B. Europäisches Patentamt aufgrund Übereinkommen über die Erteilung europäischer Patente, die in Mitgliedstaaten der Europäischen Patentorganisation gelten.
Was bestimmt den Umfang des Patentschutzes?
Den Umfang des Patentschutzes bestimmen die Patentansprüche, enthalten in einer Patentbeschreibung. Deswegen ist es so wichtig, die Anmeldung der Erfindung richtig zu erstellen.
Was kann ein Gebrauchsmuster sein?
Ein Gebrauchsmuster ist eine neue und anwendbare Lösung technischen Charakters, in Bezug auf die Form, den Bau oder die Zusammensetzung des Gegenstands mit dauerhafter Form. Das Gebrauchsmuster ist anwendbar, wenn es die Erreichung eines Ziels erlaubt, das eine praktische Bedeutung bei der handwerklichen oder industriellen Herstellung von Gegenständen oder Nutzung der Erzeugnisse nach dem Gebrauchsmuster hat.